Anträge für die Stadtvertretung
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Parteilos
Bürgernah
Kompetent
Ersetzungsantrag – Ab 2025 wieder ein jährliches Altstadtfest
Die Stadtvertretung möge anstatt des Beschlussvorschlages: „Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, zeitnah alle Voraussetzungen zu schaffen, damit ab 2025 wieder jährlich ein Altstadtfest stattfinden kann.“ folgende ersetzte Fassung beschließen: Der...
Mehrfraktioneller Antrag – Erhöhung der Förderung des Filmkunstfestes MV auf 65.000 Euro
Die Stadtvertretung möge beschließen: die jährliche Förderung des Filmkunstfestes Mecklenburg-Vorpommern (MV) für das Haushaltsjahr 2026 auf 65.000 Euro zu erhöhen. Das Filmkunstfest MV hat sich über die Jahre als eines der bedeutendsten kulturellen Ereignisse in der...
Berichtsantrag – Bewilligungsbescheide
Der Oberbürgermeister legt der Stadtvertretung bis zur kommenden Sitzung der Stadtver-tretung einen Bericht zur Arbeitsweise der Verwaltung im Zusammenhang mit den Bewilligungsbescheiden vor. Dabei ist u.a. jeweils auf folgende Fragen einzugehen: 1. Grundsicherung...
Prüfantrag – Prüfung der Einführung einer Pendlerparkkarte für auswärtige Arbeitnehmer im Innenstadtbereich
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Einführung einer Pendlerparkkarte für auswärtige Arbeitnehmer im Innenstadtbereich der Landeshauptstadt Schwerin zu prüfen. Dabei sind folgende Aspekte zu berücksichtigen: 1. Monatliche Gebühr: Die Pendlerparkkarte soll eine...
Antrag – Tourismusstandort Schwerin stärken
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich an die Bundesautobahnverwaltung zu wenden mit dem Ziel, eine Ergänzung der vorhandenen Beschilderung an den umliegenden Autobahnen mit dem Hinweis „Weltkulturerbe Residenzensemble Schwerin“ zu erwirken. beim...
Antrag – Stadtschülerrat arbeitsfähig machen und bedarfsgerecht ausstatten
Die Stadtvertretung beschließt: 1. Der Stadtschülerrat Schwerin wird durch die Landeshauptstadt Schwerin mit einem jährlichen angemessenen Budget ausgestattet. 2. Die Beteiligungsmoderatorin der Landeshauptstadt Schwerin ist ebenfalls für die Unterstützung des...
Antrag – Überarbeitung der Satzung des Kinder- und Jugendrats und Anpassung der Geschäfts-ordnung für die Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Neufassung der Satzung des Kinder- und Jugendrates Schwerin, welche auf demokratischen Grundsätzen beruht, zu erarbeiten. Dabei sind die in der Begrünung dargestellten Widersprüche auszuräumen. 2. Der Oberbürgermeister...
Antrag – Förderung und Intensivierung der Städtepartnerschaften der Landeshauptstadt Schwerin
Die Stadtvertretung beschließt die Förderung und Intensivierung der Städtepartnerschaften der Landeshauptstadt Schwerin, um den interkulturellen Austausch zu fördern, das Verständnis zwischen den Völkern zu stärken und die internationale Zusammenarbeit zu vertiefen....
Ersetzungsmitteilung – Betrieb des Dr. K in kommunaler Eigenverantwortung
Die Stadtvertretung möge anstatt des Beschlussvorschlages: „Die Stadtvertretung beschließt das Konzept für den Betrieb des Dr. K. in kommunaler Eigenverantwortung unter Berücksichtigung der voraussichtlichen jährlichen Mehrbelastung.“ folgende ersetzte Fassung...
Ersetzungsantrag – Einrichtung einer 30er-Zone Grevesmühlener Straße an der Haltestelle Stubbenland in Richtung Pingelshagen
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen die Einrichtung einer 30er-Zone an der Haltestelle Stubbenland zu realisieren ist. Gegebenenfalls ist auch aufzuzeigen, welche anderen Möglichkeiten es zur Verkehrsberuhigung in...