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Mehrfraktioneller Antrag der Fraktionen von CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger/FDP, Fraktion Die Linke, Fraktion Bündnis90/Die GRÜNEN/Die PARTEI

von Steffi | Mai 23, 2025 | antrag

Finanzielle Handlungsfähigkeit herstellen – Freiwillige Leistungen und Investitionen in der Landeshauptstadt sichern Die antragstellenden Fraktionen eint die kommunalpolitische Verantwortung, die Haushaltsplanung nach den Vorgaben der Kommunalverfassung zu gestalten....

Jörn Osterode (UB) ist neuer Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt, Gefahrenabwehr und Ordnung in der Landeshauptstadt Schwerin

von Steffi | Mai 21, 2025 | presse

Die Fraktion Unabhängige Bürger/FDP freut sich, bekannt geben zu dürfen, dass Herr Jörn Osterode (UB) ab sofort die Leitung des Ausschusses für Umwelt, Gefahrenabwehr und Ordnung in der Landeshauptstadt Schwerin übernommen hat. Einstimmig wurde er in der jüngsten...

Antrag – Barrierefreie Gestaltung des Theaterzeltes am Küchengarten während der Schlossfestspiele Schwerin 2025

von Steffi | Mai 15, 2025 | antrag

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das laufende bauordnungsrechtliche Verfahren sowie die Beteiligung des Behindertenbeirats eng zu begleiten, um die Umsetzung der Maßnahmen zur Barrierefreiheit im Bereich des Theaterzeltes am Küchengarten zu gewährleisten. In...

Anfrage 12 – Zukunftsperspektiven und Rahmenbedingungen des Schweriner Weihnachtsmarktes

von Steffi | Mai 14, 2025 | fragen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Badenschier,  im Rahmen unserer Fraktionsarbeit möchten wir uns ein umfassendes Bild über die aktuellen und zukünftigen Entwicklungen des Weihnachtsmarktes in Schwerin machen. Dabei interessieren uns insbesondere die...

Unabhängige Bürger Schwerin distanzieren sich von Aussagen des FDP-Stadtvertreters Bressel – Vertrauen in die demokratische Verantwortung der FDP

von Steffi | Mai 14, 2025 | presse

In Anbetracht der jüngsten Äußerungen des Schweriner FDP-Kreisvorsitzenden und Stadt-vertreter Paul Bressel bezieht die Wählergemeinschaft Unabhängige Bürger klare Position. Als Teil der gemeinsamen Fraktion Unabhängige Bürger/FDP in der Schweriner Stadtvertretung...

Anfrage 11 – Sicherheitslage und Unfallentwicklung im Straßenbahnverkehr

von Steffi | Mai 8, 2025 | fragen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Badenschier,  im Rahmen unserer kontinuierlichen Bemühungen, die Sicherheit im Stadtgebiet Schwerin zu gewährleisten, möchten wir uns mit einer Anfrage an Sie wenden. In den letzten Monaten sind vermehrt Unfälle im...
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