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Ersetzungsmitteilung – Betrieb des Dr. K in kommunaler Eigenverantwortung

von Steffi | März 10, 2025 | antrag

Die Stadtvertretung möge anstatt des Beschlussvorschlages: „Die Stadtvertretung beschließt das Konzept für den Betrieb des Dr. K. in kommunaler Eigenverantwortung unter Berücksichtigung der voraussichtlichen jährlichen Mehrbelastung.“ folgende ersetzte Fassung...

Ersetzungsantrag – Einrichtung einer 30er-Zone Grevesmühlener Straße an der Haltestelle Stubbenland in Richtung Pingelshagen

von Steffi | Jan. 27, 2025 | antrag

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen die Einrichtung einer 30er-Zone an der Haltestelle Stubbenland zu realisieren ist. Gegebenenfalls ist auch aufzuzeigen, welche anderen Möglichkeiten es zur Verkehrsberuhigung in...

Antrag – Fremdsprachenkompetenz der Verwaltungsmitarbeiter/-innen stärken

von Steffi | Jan. 14, 2025 | antrag

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zur Mai-Sitzung 2025 der Stadtvertretung einen Maßnahmenkatalog zur Erweiterung der Fremdsprachenkenntnisse der Mitarbeiter/-innen der Stadtverwaltung zu erarbeiten. Dieser sollte beispielsweise unter anderem beinhalten:...

Prüfantrag – Ausweitung von Rechten und Befugnissen für den Kommunalen Ordnungsdienst der Landeshauptstadt Schwerin

von Steffi | Jan. 14, 2025 | antrag

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob eine Ausweitung von Befugnissen für den Kommunalen Ordnungsdienst der Landeshauptstadt Schwerin im Rahmen der rechtlichen Möglichkeit möglich ist, beispielsweise das Kontrollieren von Fahrradfahrern in...

Prüfantrag – Parkerleichterungen für Hebammenpraxen und freiberufliche Hebammen

von Steffi | Jan. 14, 2025 | antrag

Der Oberbürgermeister wird beauftragt Möglichkeiten zu prüfen, dass Hebammenpraxen und freiberufliche Hebammen kostenfrei in die Regelung der Ausnahmegenehmigung für das Parken in der Landeshauptstadt aufgenommen werden.   Mit diesem Antrag möchten wir die...

DRINGLICHKEITSANTRAG – mehrfraktioneller Antrag „Öffnung der Schleuse in Banzkow“

von Jörn | März 12, 2024 | antrag

Beschluss:Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich beim Wasser- und Schifffahrtsamt Lauenburg unverzüglich dafür einzusetzen, dass die Stelle zum Betrieb der Schleuse in Banzkow zeitnah wieder als Vollzeitstelle besetzt wird. Gespräche mit dem Land...
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