Sehr geehrter Herr Oberbürbermeister Dr. Badenschier,
mehrere Gewerbetreibende inhabergeführter Geschäfte haben sich an uns gewandt und äußern ihre Besorgnis über die Auswirkungen der Bauarbeiten während der laufenden Hauptsaison. Besonders betroffen sind die Mecklenburgstraße, Schlossstraße und Klosterstraße, siehe Anlage. Uns ist bewusst, dass Baumaßnahmen notwendig sind, jedoch bitten wir vor diesem Hintergrund um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Warum werden die Baumaßnahmen in der Mecklenburgstraße, Schlossstraße und Klosterstraße zur Hauptsaison durchgeführt, obwohl Außenplätze vom 31. Mai bis 1. Oktober 2025 genehmigt sind?
2. Welche Maßnahmen werden ergriffen, um die Lärmbelästigung, Staubentwicklung und andere Beeinträchtigungen für die Geschäfte und die Anwohner zu minimieren?
3. Warum wurden die betroffenen Geschäfte und die AG Innenstadt im Vorfeld nicht ausreichend über die geplanten Baumaßnahmen informiert oder beteiligt?
4. Wie gedenkt die Verwaltung die Bauarbeiten kurzfristig zu koordinieren, dass die Beeinträchtigungen während der aktuellen Hauptsaison reduziert werden?
5. In der Vergangenheit wurden im Rahmen von Baumaßnahmen in der Innenstadt die vorhandenen Pflastersteine durch „normale“ Steine ersetzt, was nicht zum Stadtbild passt. Ist geplant, diese Praxis wieder anzuwenden, oder wird auf eine stadtbildgerechte Lösung geachtet?
6. Wie gedenkt die Stadt, die Kommunikation mit den Ladeninhabern und der Öffentlichkeit in Bezug auf laufende und geplante Baumaßnahmen künftig zu verbessern?
Wir bitten um eine zeitnahe Stellungnahme zu diesen Fragen.
Mit freundlichen Grüßen
Manfred Strauß
Fraktionsvorsitzender