Fraktion UNABHÄNGIGE BÜRGER
parteilos • bürgernah • kompetent


Anträge

15.10.2019, 11:06

Busanbindung Wüstmark

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, 1. über den Nahverkehr Schwerin (NVS) eine Bürgerbefragung zum Bedarf machen zu lassen und 2. Gespräche mit dem angrenzenden Landkreis zu führen mit...   mehr


15.10.2019, 11:05

Grundhafter Ausbau „Am Immensoll“

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass nach einem grundhaften Ausbau der Straße „Am Immensoll“ die Straße wieder in einem gepflasterten Zustand zurückversetzt...   mehr


15.10.2019, 11:02

Straßenbeleuchtung Schweriner Straße in Wüstmark

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Zustand der Ausleuchtung des Gehweges in der Schweriner Straße (Höhe Fa. Schöller) zu prüfen und der Stadtvertretung spätestens bis zur...   mehr


15.10.2019, 10:53

Verbesserung der Barrierefreiheit auf den städtischen Friedhöfen

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, 1. die Barrierefreiheit auf den städtischen Friedhofsanlagen nachhaltig zu verbessern und 2. der Stadtvertretung dazu unter vorheriger Beteiligung...   mehr


15.10.2019, 10:51

Prüfantrag - Erhöhung der Verkehrssicherheit in Schwerin Neumühle

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird mit der Prüfung beauftragt, ob eine weitere verkehrsberuhigende Maßnahme in der Straße „An den Wadehängen“ in Schwerin Neumühle, wie beispielsweise die Errichtung...   mehr


27.08.2019, 09:39

Verhinderung von Abwassereintrag in den Neumühler See

Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung stellt fest, dass es ein öffentliches Interesse an der Sauberhaltung des Neumühler Sees gibt. Der Oberbürgermeister wird daher beauftragt, umgehend darauf einzuwirken,...   mehr


27.08.2019, 09:35

Markierung von Behindertenparkplätzen

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt sich mit dem Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung M-V in Verbindung zu setzen mit dem Ziel, eine Ausnahmeregelung von der StvO...   mehr


27.08.2019, 09:30

Mehrfraktioneller Antrag: Missbilligung des Verhaltens des Oberbürgermeisters

Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung spricht Oberbürgermeister Dr. Rico Badenschier eine Missbilligung für seine öffentliche Parteinahme und fehlende Neutralität im Kommunalwahlkampf 2019...   mehr


26.04.2019, 14:40

Ersetzungsmitteilung: Hortsituation Nils-Holgersson-Schule verbessern

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, 1. umgehend Maßnahmen einzuleiten, um die unbefriedigende Hortsituation an der Nils-Holgersson-Schule schnellstmöglich für Schülerinnen und Schüler zu verbessern und...   mehr


26.03.2019, 02:42

Berichtsantrag: Instandsetzungsmaßnahmen Schweriner Spielplätze

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einmal jährlich der Stadtvertretung über die erfolgten und geplanten Instandsetzungsmaßnahmen der Schweriner Spielplätze zu berichten. Im Bericht sind auch die...   mehr


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